Liberalisierung

1. Begriff: Befreiung des ⇡ Außenhandels von mengenmäßigen Beschränkungen (⇡ Einfuhrkontingentierung). Der Begriff der L. wurde von der OECD eingeführt, deren Mitglieder sich am 18.8.1950 auf ein L.-Programm, niedergelegt im sog. Liberalisierungskodex, einigten, das den schrittweisen Abbau aller intraeuropäischen Mengenbeschränkungen vorschrieb. Unter L. des Außenhandels i.w.S. wird gelegentlich auch die Befreiung des Handels von allen Handelshemmnissen und damit die Wiederherstellung des ⇡ Freihandels verstanden.

- 2. Durchführung der L. zwischen den OECD-Ländern wurde ermöglicht und gestützt durch die gleichzeitige Multilateralisierung des Zahlungsverkehrs (⇡ IWF). Die L.-Vorschriften erstrecken sich nur auf den Privathandel zwischen den Staaten, jedoch wurde der nichtliberalisierungsfähige Staatshandel wesentlich eingeschränkt. Ferner wurde die L. des Warenverkehrs durch eine analoge Befreiung des Dienstleistungsverkehrs (L. der „unsichtbaren Einfuhren“) ergänzt (1955). Schutzklauseln ermöglichten den Ländern im Fall von Zahlungsbilanzschwierigkeiten den Rückgriff auf neue Beschränkungen (Entliberalisierung unter bestimmten Bedingungen). Sie wurden jedoch immer seltener in Anspruch genommen.